1. Nutzerkreis 

Kita-Zukunft steht in erster Linie Verbrauchern zur Verfügung. 

2. Registrierung 

2.1. Zur Nutzung der Kita-Zukunft-Dienste im Community-Bereich ist eine Registrierung über die Eingabe eines Nutzernamens (Username) und eines Kennworts erforderlich. Usernamename und Passwort sind vom Nutzer frei wählbar. Das Passwort muss mindestens 6 Zeichen enthalten. 

2.2. Die für die Nutzung des Community-Bereichs erforderlichen Angaben sind wahrheitsgemäß auszufüllen. 

2.3. Username und Kennwort müssen vom Nutzer geheim gehalten werden, um einen Missbrauch zu vermeiden. Sollten andere Personen über das Passwort und den Username Zugang zu dem Community-Bereich erhalten, so werden sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Usernamen erfolgen, dem Nutzer zugerechnet. 

2.4. Im Falle des Verdachtes der missbräuchlichen Nutzung von Username oder Passwort muss der Nutzer die Redaktion unter [Adresse] informieren und unverzüglich das Passwort ändern.

2.5. Kita-Zukunft ist berechtigt, den Zugang zur Nutzung des Community-Bereichs zu sperren, wenn der Verdacht auf missbräuchliche Nutzung des Zugangs oder der missbräuchlichen Nutzung der Funktionen des Community-Bereichs besteht. In diesem Fall sollte sich der Nutzer direkt an die Redaktion wenden.

3. Privatsphäre der Nutzer / Datenschutz 

Kita-Zukunft respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung wird Kita-Zukunft keine persönlichen Angaben oder personenbezogene Daten weitergeben oder zu anderen Zwecken als den betrieb des Portals verwenden. Insbesondere wird Kita-Zukunft keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen oder ausforschen. 

Kita-Zukunft ist jedoch berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers in dem erforderlichen Umfang im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen, wenn und soweit dies insbesondere erforderlich ist 

* zum Schutz der übrigen Nutzer oder Dritter vor Eingriffen in deren Persönlichkeitsrechte, 

* zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen, 

* zum Schutz vor rechtswidrigen Eingriffen und vor Rechtsverletzungen, 

* zur Strafverfolgung, 

* zum Schutz vor rechtsmissbräuchlicher Nutzung des Community-Bereichs, insbesondere wie in Ziff.4, 5 und 6 beschrieben,, 

* zur Behebung technischer Schwierigkeiten des Community-Bereichs und der Kita-Zukunft-Dienste. 

Mit den Daten des Nutzers wird Kita-Zukunft im Übrigen im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und – soweit anwendbar - des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verfahren. 

Der Nutzer kann von Kita-Zukunft Auskunft über seine gespeicherten und genutzten Daten gemäß den Regelungen des BDSG verlangen. Er kann ferner verlangen, dass seine Daten nicht länger verwendet werden und/oder diese zu löschen. Werden diese Daten zum Zugang zum Community-Bereich benötigt, so ist ein Zugang nach Sperrung oder Löschung nicht mehr möglich.

4. Verhaltensregeln 

4.1. Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Kita-Zukunft-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. 

4.2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von Kita-Zukunft auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen. 

4.3. Die Kita-Zukunft-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt. 

4.4. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. 

4.5. Nutzeraktivitäten innerhalb der Kita-Zukunft-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der Kita-Zukunft-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können. 

5. Inhalte und Äußerungen 

5.1. Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. 

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: 

* das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) 

* Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) 

* die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) 

* die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) 

* die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) 

* die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) 

* Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) 

* Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB) 

* die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) 

* die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

* die Vermittlung und das Anbieten von Glücksspielen und Lotterien aller Art. 

5.2. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. 

5.3. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. 

5.4. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Kita-Zukunft-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Kita-Zukunft-Dienste ermöglichen. 

5.5. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten und erhaltenen Inhalte selbst verantwortlich und verpflichtet. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Kita-Zukunft übernimmt deshalb keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, der durch eine Sicherungskopie durch den Nutzer hätte vermieden werden können. Für nicht durch Sicherheitskopien vermeidbaren Datenverlust haftet Kita-Zukunft nicht, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Kita-Zukunft (solche Pflichten, auf deren Einhaltung der Nutzer durch Kita-Zukunft trotz der Kostenlosigkeit der Kita-Zukunft-Dienste vertrauen darf). 

6. Persönliche Nutzung zu Privatzwecken 

6.1. Die Kita-Zukunft-Dienste sind ausschließlich für die persönliche Nutzung für private Zwecke bestimmt. Eine geschäftliche Nutzung der Kita-Zukunft-Dienste, ausgenommen der dafür ausdrücklich bestimmten Angebote, bedarf der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr. 

6.2. Der Nutzer darf die ihm zur Verfügung gestellten Informationen, Inhalte und Daten weder verkaufen, lizenzieren, verschenken noch sonst wie Dritten zur Nutzung für geschäftliche Zwecke überlassen. 

7. E-Mail-Adresse 

7.1. Kita-Zukunft bietet als Kita-Zukunft-Dienst für den Nutzer auch eine persönliche interne Postbox-Adresse unter einem "Nickname" an. 

7.2. Kita-Zukunft hat auf die Kommunikationswege außerhalb ihrer Sphäre keinen Einfluss. Für Eine korrekte Nachrichtenübermittlung kann daher nicht gewährleistet werden. 

7.3. Die Postbox-Funktionen von Kita-Zukunft dürfen nicht für Umfragen, Wettbewerbe, Kettenbriefe oder Junk-E-Mails verwendet werden. Im Übrigen gelten die Verbote nach Ziffern 4, 5 und 6.

8. Die Materialien von Kita-Zukunft

8.1. Für die Inhalte der Materialdatenbank übernimmt Kita-Zukunft keine Gewähr. 

8.2. Der Nutzer hat sich zu vergewissern, dass die Inhalte seiner Materialien nicht gegen die in Ziffer 5 beschriebenen Aspekte verstoßen. 

8.3. Kita-Zukunft übernimmt keine Haftung für Geschäfte, die innerhalb der Community getätigten werden. Kita-Zukunft wird weder als Käufer, noch als Verkäufer noch als Vermittler oder Makler tätig. Der Nutzer geht geschäftliche Beziehungen im Hinblick auf solche Geschäfte ausschließlich mit dem jeweiligen Kita-Zukunft-User ein. 

9. Eigenverantwortung des Nutzers

Jeder Nutzer von Kita-Zukunft trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Kita-Zukunft-Dienste. Kita-Zukunft führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch. 

10. Rechte von Kita-Zukunft 

10.1. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist Kita-Zukunft ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den Zugang des jeweiligen Nutzers zum Community-Bereich zu sperren und die von ihm eingestellten Inhalte bzw. ggf. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Kita-Zukunft trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. 

10.2. Die Kita-Zukunft-Dienste werden den Nutzern kostenlos zur Verfügung gestellt. Daher ist Kita-Zukunft r berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in dieser Webseite. Es liegt in der Verantwortung jeden Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Kita-Zukunft-Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. 

10.3. Kita-Zukunft kann jederzeit Änderungen an den Kita-Zukunft-Diensten vornehmen. 

11. Haftung und Gewährleistung von Kita-Zukunft 

11.1. Kita-Zukunft haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von Kita-Zukunft verwaltet werden. Sie können Kita-Zukunft weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von Kita-Zukunft dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Kita-Zukunft-Dienste gesetzt werden. 

11.2. Die in den Kita-Zukunft-Diensten enthaltenen Links werden nicht von Kita-Zukunft kontrolliert. Kita-Zukunft trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten. Näheres ist in dem diesen Nutzungsbedingungen folgenden Disclaimer geregelt.

11.3. Unbeschadet bleibt eine etwaige Haftung von Kita-Zukunft im Falle von ernstzunehmenden Hinweisen auf Rechtsverletzungen, denen Kita-Zukunft nachgehen muss.

11.4. Kita-Zukunft und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die Kita-Zukunft-Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt. 

11.5. Eine Haftung von Kita-Zukunft und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter ist im Übrigen ausgeschlossen, es sei denn der Schaden wurde durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Kita-Zukunft verursacht. 

11.6. Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Kita-Zukunft-Dienste resultieren, ausgenommen ist die gesetzliche Haftung für Schäden an Leib und Leben von Personen. 

11.7. Kita-Zukunft gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Insbesondere ist das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten nicht ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar. 

11.8. Das Kita-Zukunft setzt gängige und handelsübliche Programme gegen Viren und anderen schädlichen Bestandteilen ein. Eine darüber hinaus gehende Pflicht von Kita-Zukunft zum Schutz vor Viren und anderen schädlichen Bestandteilen besteht nicht. 

12. Schlussbestimmungen 

12.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals und der Kita-Zukunft-Dienste stehenden Ansprüche ist, soweit der Nutzer Kaufmann ist, Bonn. 

12.2. Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. 

Bonn, November 2008